Tagesordnung der 2. Sitzung des Stadtrates vom 12.06.2014

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Bauleitplanung Bad Windsheim)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Bauantrag Burkholz GmbH)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Bauntrag Außenwerbung)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Kernwegenetz im ILE-Gebiet)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Erschließung Felsenkellerstraße/Buchenweg)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Graffiti Bahnunterführung)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Landschaftssee)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Eiserner Steg)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Freiflächen-Photovoltaikanlage)


 1.


Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.05.2014


 2.







2. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Burgbernheim; Freiflächen-Photovoltaikanlage (Schor) auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 1253, Gemarkung Burgbernheim; Behandlung der Anregungen und Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss

Der Stadtrat fasste den Feststellungsbeschluss, damit kann der Flächennutzungsplan geändert werden.


 3.





Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim; Bebauungsplan Nr. 60 "Reisemobilhafen"; Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB; Stellungnahme im Rahmen der Nachbarbeteiligung gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Gegen die Planungen wurden keine Einwendungen erhoben


 4.




Bauantrag der Burkholz GmbH; Umnutzung einer bestehenden Lagerhalle zur Produktionshalle auf dem Betriebsgrundstück Hessinggrabenweg 34

Der Stadtrat stimmte der Umnutzung zu.


 5.






Bauantrag der Eheleute Christa und Georg Gebhardt; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 6104, Hinter den Gärten 7, in Burgbernheim

Der Stadtrat stimmte der Änderung der Firstrichtung zu, die Zulässigkeit des geplanten Nebengebäudes wird vom Landratsamt geprüft.


 6.






Bauantrag der OBDA Außenwerbung GmbH & Co. KG, Am Mühlberg 5, 64372 Ober-Ramstadt; Errichtung von zwei baugleichen Plakatwerbeanlagen auf dem Grundstück Gartenfeldweg 20 (Telekom) in Burgbernheim

Der Stadtrat stimmte dem Vorhaben nicht zu, vor allem die Einsehbarkeit des Kreuzungsbereiches ist nach Aufstellung der Werbeanlagen nicht mehr gegeben.


 7.









Konzept für ein Kernwegenetz im ILE-Gebiet "A7-Frankenwest-Aurach-Zenn"; Vorstellung des Kernwegenetzes im Bereich der Stadt Burgbernheim und Beschluss zur Aufnahme ins Förderverfahren

Der Stadtrat legt der Kommunalen Allianz das Konzept der Kernwegesanierung im Bereich der Stadt Burgbernheim vor. Darin befinden sich zahlreiche landwirtschaftliche Feldwege, die einer Sanierung bzw. eines Ausbaus bedürfen. Die Förderung liegt bei 75%, über eine Prioritätenliste wird sich der Stadtrat nach Genehmigung des Konzeptes Gedanken machen.


 8.








Erschließung des Baugebiets "Felsenkellerstraße/Buchenweg"; Festsetzung der Zahlungsmodalitäten für die Einhebung von Erschließungsbeiträgen und Grundstücksanschlusskosten

Die Erschließungsarbeiten gehen zügig voran und sollen Mitte August abgeschlossen sein. Der Stadtrat legte folgende Zahlungsmodalitäten für die Anliegerbeiträge fest: 50 % der Beiträge sind am 01.09.2014 fällig, der Rest wird am 01.07.2015 erhoben und die Kosten der Hausanschlüsse fallen am 01.11.2014 an.


 9.




Bauantrag von Herrn Jochen Merk; Neubau eines Geräteschuppens im Außenbereich des Grundstücks F.Nr. 609, Dorfstraße 27, in Buchheim

Der Stadtrat stimmte dem Vorhaben zu.


 10.












Sonstiges

  • Für die Bemalung der Bahnunterführung Richtung Steige liegt eine Kostenschätzung von rund 9.000 € vor.
  • Bürgermeister Schwarz wurde in der letzten Sitzung der Kommunalen Allianz „A7 Franken-West“ zum Sprecher des Gremiums für die nächsten drei Jahre gewählt.
  • Die Gesellschafterversammlung der „Kooperationsgesellschaft fränkischer Elektrizitätswerke mbH – kfe“ wählte Bürgermeister Matthias Schwarz zum Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung.
  • Im Landschaftssee sind in den letzten Wochen ca. 100 Karpfen verendet, die Ursachenforschung läuft. Es werden auch regelmäßig Wasserproben an den Einläufen genommen und untersucht.