Tagesordnung der 39. Sitzung des Stadtrates vom 06.04.2006


1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.03.2006
2.
Gewinnung von Calciumsulfat im Gebiet der Stadt Burgbernheim;
Vorstellung des Vorhabens durch das Bergamt Nordbayern und die Knauf Gips KG
Herr Schirmer (Firma Knauf Gips KG) stellt zunächst das Werk Neuherberg und anschließend die Voranfrage zum Gipsabbau dar. Die Firma Knauf beabsichtigt, zur mittelfristigen Sicherung der Rohstoffversorgung des Werkes Neuherberg (ca. 25 bis 30 Jahre) für die Calciumsulfatvorkommen im Gebiet der Stadt Burgbernheim Abbaugenehmigungen zu beantragen. Die Vorkommen befinden sich zum einen südöstlich der Schulstraße und zum anderen östlich der Bauschuttdeponie Burgbernheim und sollen ab dem Jahr 2008 abgebaut werden. Insbesondere im Bereich südöstlich Schulstraße befinden sich Vorkommen, die aufgrund ihrer mineralogischen und chemischen Zusammensetzung für die Qualität der Knauf-Produkte von großer Bedeutung sind.
Abbaufläche östlich der Bauschuttdeponie:
Das Rohstoffvorkommen befindet sich nördlich der Bundesstraße B 470 und östlich der bestehenden Bauschuttdeponie der Stadt Burgbernheim. Die Gewinnung soll im Tagebau erfolgen. Der freigelegte Gips wird im Sprengverfahren zerkleinert und danach per Lkw zur weiteren Verarbeitung ins Werk Neuherberg transportiert.
Abbaufläche südöstlich der Schulstraße:
Das Rohstoffvorkommen befindet sich südöstlich der Schulstraße und beginnt ca. 350 m nach der letzten Wohnbebauung. Der Abbau des Rohsteins soll in zwei Abschnitten in Tage- und Untertagebau durchgeführt werden. Zunächst wird der Mutterboden und Abraum abgeschoben und jeweils separat auf der Lagerstätte deponiert. Der freigelegte Gips wird im Sprengverfahren zerkleinert und nach Neuherberg transportiert. Nach Südwesten hin steigt die Überdeckung der Lagerstätte auf über 10 m an, so dass dort die Gewinnung im Untertagebetrieb eingerichtet wird. Parallel dazu wird der Tagebau zunächst in Richtung Nordwesten, danach in Richtung Südosten fortgesetzt. Die Gewinnung im Untertagebetrieb erfolgt ebenfalls durch Sprengungen. Abgebaute Bereiche werden anschließend entsprechend der durch Sonderbetriebsplan festgesetzten Folgenutzung angelegt.
Der Sprengstoffsachverständige Busch erläutert, dass die zum Einsatz kommende Menge Sprengstoff abhängig zur Entfernung des nächsten Objektes ist. Solange die maßgeblichen Anhaltswerte eingehalten werden, sind Schäden an der Bausubstanz nicht zu erwarten. Begleitend zum Abbau müssen Sprengerschütterungsmessungen durchgeführt werden, um zu überprüfen, ob die getätigten Annahmen zutreffend sind. Die Firma Knauf wird im eigenen Interesse im Vorfeld Beweissicherungsverfahren erheben.
Im Rahmen der nächsten Bürgerversammlung soll die Allgemeinheit über das Vorhaben informiert werden, sowie Gelegenheit gegeben werden, Fragen an die Fachleute zu richten.
3.
Erschließung des Baugebiets "Hinter den Gärten", BA II;
Auftragsvergabe über den Straßenbau, den Kanalbau und die Wasserversorgung
Die Aufträge für die Erschließung des Baugebietes wurden wiefolgt an den wirtschaftlichsten Anbieter vergeben:
Straßenbau: Fa. Stratebau GmbH, Wendelstein 618.588,39 €
Kanal- und Wasserleitungsbau: Fa. Johann Stein GmbH, Wachsenberg 902.790,28 €
Die Bauarbeiten sollen Ende April beginnen.
4.
Vorhabensbezogener Bebauungsplan Photovoltaikanlage Buchheim II, mfs 5 "Sandäcker" mit 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Burgbernheim; Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der Öffentlichkeitsbeteiligung
Ein Privatmann aus Buchheim plant die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einer Gesamtfläche von 22 Hektar (reine Modulaufstellfläche 14 Hektar). Der Stadtrat billigte dieses Vorhaben mehrheitlich und beschloss gleichzeitig die Änderung des Flächennutzungsplanes, die Aufstellung eines Bebauungsplanes und den Abschluss eines Durchführungsvertrages.
5.
Bauantrag Bernd Engelhardt & Werner Geißbauer, Schwebheim Hauptstraße 1, 91593 Burgbernheim;
Neubau einer Lagerhalle und Erhöhung eines bestehenden Spänesilos
Der Stadtrat erteilte dem Vorhaben sein Einvernehmen.
6.
Bauantrag der BASF Akquisitions- und Objektverwertungsgesellschaft mbH DWB-KH, 67056 Ludwigshafen; Anbau eines Bürogebäudes an die bestehenden Betriebsgebäude; Tekturplan
Der Stadtrat erteilte dem Vorhaben sein Einvernehmen.
7.
Antrag der Schotterwerk Burgbernheim GmbH, Ansbacher Straße 30, 91613 Marktbergel auf Errichtung und Betrieb einer Waschanlage für gebrochenes Kalkgestein mit Wasseraufbereitung; weitere Verfüllung des Steinbruches mit Abraum sowie entstehendem Filterkuchen
Der Stadtrat erteilte dem Vorhaben sein Einvernehmen.
8.
Bauantrag der Grundbesitzgesellschaft G & G, Burgbernheim GbR, Steinacher Straße 4, 91593 Burgbernheim; Neubau eines Ladengeschäfts für die NORMA Lebensmittelhandelsgesellschaft mbH, Tafelfeldstraße 16, 90443 Nürnberg
Der Stadtrat erteilte dem Vorhaben in der Bergeler Str. sein Einvernehmen.
9.
Vorstellung und Billigung der Planung einer Kreisverkehrsanlage im Zuge der Kreisstraße NEA 43
Der Stadtrat sprach sich einstimmig für den Bau eines Kreisverkehres zur Erschließung des bestehenden EDEKA-Marktes und des neu hinzukommenden NORMA-Marktes aus.
10.
Antrag der Weigand Bau GmbH, Herbstädter Straße 17, 97631 Bad Königshofen, auf Zustimmung nach § 68 TKG zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen in öffentlichen Wegen und Grundstücken
Der Stadtrat stimmte dem Vorhaben zu.
11.
Turm der St. Johanniskirche; Erneuerung der Glocken; Zeitplan für die Ausschreibung
Für die Erneuerung der Kirchenglocken wurden mittlerweile knapp 50.000 € gespendet. Die Ausschreibung und Beauftragung soll noch in diesem Jahr erfolgen, sodass die neuen Glocken Mitte 2007 in den Kirchturm eingebaut werden können. Die Kostenschätzung für das Vorhaben liegt bei ca. 130.000 €.
12.
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Burgbernheim
Der Tagesordnungspunkt wurde von der Sitzung abgesetzt.
13.
Sonstiges
  • In Zusammenarbeit mit der Jagdgenossenschaft Burgbernheim soll der bisherige Schotterweg zwischen der Mörlbacher Straße (Landschaftssee) und der Hochbacher Str. geteert werden. Die Kosten werden sich auf ca. 48.000 € belaufen, wovon 50% die Jagdgenossenschaft übernimmt.
  • Über eine Firma soll ein Stadtplan für Kinder und Jugendliche herausgegeben werden. Dieser ist werbefinanziert und somit für die Stadt kostenfrei.
  • Von der Trafostation "Max-Merkel-Straße" bis zur Station "Herzfleckenweg" wird nach Ostern ein neues Mittelspannungskabel verlegt.