Tagesordnung der 40. Sitzung des Stadtrates vom 18.05.2006


1.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.04.2006
2.
Abwasseranlage Burgbernheim; Abwasserentsorgung Wildbad u.a.; Genehmigung der Entwurfsplanung einschließlich Stromversorgung
Herr Lenzer und Herr Kriegler vom Ing.Büro Härtfelder stellten den zukünftigen Verlauf der Abwassertrasse vom Wildbad bis in den Bereich Felsenkellerstraße vor. Außerdem gingen sie auf die gleichzeitige Mitverlegung eines Mittelspannungskabels ein. Die geschätzten Kosten der Baumaßnahme liegen für den Abwasserbereich und für die Erneuerung der Stromleitung bei rund 370.000 €. Hinzu kommt der Anschluss von zwei Privatanwesen sowie des Schützenhauses mit Kosten von ca. 60.000 €.
Der Stadtrat beschloss, die Maßnahme im Sommer zu beginnen.
3.
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten
Abwassermeister Hiemer stellte in seinem Bericht die Situation an der Kläranlage vor, insbesondere ging er auf die sehr guten Ablaufwerte und den geringen Fremdwasseranteil ein. Mit dem Thema Phosphatfällung wird sich der Stadtrat in den nächsten Jahren verstärkt beschäftigen müssen, um hier bessere Werte erreichen zu können.
4.
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Burgbernheim
Die Satzung wurde neu gefasst, geändert hat sich lediglich ein Halbsatz.
5.
Bauantrag der Wuppermann Rohrtechnik GmbH, Rothenburger Straße 42, 91593 Burgbernheim; Fassadenänderung am Verwaltungsgebäude und Neugestaltung der Außenanlagen
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
6.
Bauantrag von Herrn Rüdiger Schmidt, Buchheim Am Schwarzenweg 1, Burgbernheim; Neubau von zwei Getreide-Rundsilos
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
7.
Bauantrag von Herrn Stefan Meyer, Buchheim Hauptstraße 15, Burgbernheim; Neubau eines Getreidesilos auf dem Grundstück Fl.Nr. 478/6, Gemarkung Buchheim
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
8.
Einziehung des Feldweges Fl.Nr. 225 der Gemarkung Pfaffenhofen
Der o.g. Feldweg wird nicht mehr benötigt, es wird ein entsprechendes Einziehungsverfahren eingeleitet.
9.
Sachstandsbericht Jugendraum Burgbernheim
Nachdem es in letzter Zeit vermehrt zu größeren Problemen und Sachbeschädigungen gekommen ist, wird der öffentliche Jugendraum geschlossen.
10.
Vergabe der Arbeiten für den Gehweg "Schloßgasse - Bergeler Str."
Die Arbeiten wurden an die Fa. Schulz aus Strullendorf zum Angebotspreis von 115.028,50 € vergeben. Baubeginn wird Mitte Juni sein.