Tagesordnung der 34. Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2023

 1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.04.2023

2.

Vorstellung des Projekts "Ein Streuobstkindergarten für Burgbernheim"

Der Stadtrat diskutierte über die Idee, eine Kindergartengruppe in den Streuobstwiesen zu etablieren. Das Projekt fand große Zustimmung und soll nun gemeinsam mit dem Kindergartenträger, dem Elternbeirat und den Eltern besprochen werden. Hierzu findet demnächst eine Veranstaltung in der Roßmühle statt.

3.

Umgestaltung und Erneuerung von Rodgasse und Erbsengasse; Vergabe der Straßenbauarbeiten

Der Stadtrat beauftragte die Fa. FNB Pflasterbau aus Lehrberg, die Straßenbau- und Pflasterarbeiten in der Rodgasse und Erbsengasse zum Angebotspreis von 1.848.469 € auszuführen.

4.

Sanierung und Umgestaltung des Gehwegs an der Inneren Bahnhofstraße; Vergabe der Sanierungs- und Baumeisterarbeiten

Die Verbreiterung des Gehweges übernimmt die Fa. Ehemann aus Flachslanden für 40.972 €.

5.

Neubau Ärztehaus (MVZ) am Marktplatz 4 in Burgbernheim;

Vergabe für Medizinisches Mobiliar; Festeinbauten Möbel

Die Möbel werden von der Fa. Ziegler aus Offenberg für 68.984 € gefertigt und eingebaut.

6.

Neubau eines Bürger- und Streuobstkompetenzzentrums; Vergabe der

Stahlbauarbeiten

Die Stahlbauarbeiten übernimmt die Fa. Finger aus Breitenthal für 78.545 €.

7.

Bauantrag; Errichtung eines Mehrfamilienhauses auf dem Baugrundstück Rosenapfelstraße 30 im Baugebiet Gartenfeld-Ost

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

8.

Bauvorhaben; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in der Rosenapfelstraße 31 in Burgbernheim; Tekturplanung zur Garage

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

9.

Bauleitplanung der Gemeinde Illesheim; Aufstellung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans; frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Der Stadtrat erhebt keine Einwendungen gegen die Planungen der Nachbargemeinde.

10.

Nahwärmeversorgung Burgbernheim; Ertüchtigung des bestehenden Feldweges als Einfahrt zum Heizhaus

Die Zufahrtsstraße soll neu gebaut werden, hierfür fallen Kosten von rund 60.000 € an.

11.

Bauantrag der Fa. Engelhard und Geissbauer aus Schwebheim; Errichtung eines Löschtankbehälters und einer Maschinenhalle für die Sprinkleranlage; Errichtung einer Eigenverbrauchstankstelle und eines Betriebsgebäudes mit Lagerhallen; Teilumbau einer Lagerhalle zu Büroräumen mit Anbauten

Der Stadtrat stimmte den Bauvorhaben zu. Gleichzeitig soll die Ortsverbindungsstraße im Zufahrtsbereich neu asphaltiert werden.

12.

Breitbandausbau in Burgbernheim; Teilnahme am Bundesförderprogramm

Der Stadtrat beauftragt die Fa. Corwese, die Unterlagen für die Teilnahme am neuen Förderprogramm des Bundes zu erstellen. Für den Glasfaserausbau sollen die Ortsteile Pfaffenhofen und Hochbach, sowie die Bereiche Hinter den Gärten und Felsenkellerstraße angemeldet werden.

13.

Sonstiges

Der alte Bagger des Bauhofes wurde für 38.100 € versteigert.