Tagesordnung der 22. Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2022

Bericht der WZ über die Sitzung (Haushalt)

Bericht der WZ über die Sitzung (Verschiedenes)

Bericht der WZ über die Sitzung (Bauantrag Brothaus)

 1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 31.03.2022

2.

Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushalts-, Finanz-, Stellen- und Wirt­schaftsplans der Stadt Burgbernheim für das Haushaltsjahr 2022

Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Haushalt 2022. Der Verwal­tungshaushalt schließt mit 8.100.000 €, der Vermögenshaushalt mit 9.000.000 €. Der Wirtschaftsplan für die Bereiche Strom, Wasser und Kanal sieht im Erfolgsplan 6.454.000 € und im Vermögensplan 2.839.000 € vor.

3.

Festsetzung des Investitionsprogramms für die Jahre 2022 - 2026 der Stadt Burgbernheim

Der Stadtrat befasste sich mit dem Investitionsprogramm der nächsten Jahre, darin enthalten sind insbesondere das Ärztehaus, der Neubau der Kindertagesstätte, die Neuerschließung des Baugebietes, der Wasserhochbehälter sowie das Streuobstkompetenzzentrum.

4.

Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans mit Investitionsprogramm der Pfründepflegestiftung für das Haushaltsjahr 2022

Der Stadtrat beschloss den Haushalt der Pfründepflegestiftung mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 53.000 € im Verwaltungshaushalt und 50.000 € im Vermögenshaushalt.

5.

Jahresrechnung 2019 Stadt Burgbernheim

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2019

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2019

Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss.

6.

Jahresrechnung 2020 Stadt Burgbernheim;

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2020

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2020

Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

7.

Jahresrechnung 2021 Stadt Burgbernheim;

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2021

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2021

Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

8.

Jahresrechnung 2019 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2019

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2019

Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss.

9.

Jahresrechnung 2021 Pfründepflegestiftung

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2021

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2021

Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

10.

Kommunales Unternehmensrecht; Beteiligungsbericht 2020 nach Art. 94 GO

Der Stadtrat nahm die Beteiligungsberichte über die Erdgas Burgbernheim GmbH zur Kenntnis.

11.

Erste Satzung der Stadt Burgbernheim zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Der Stadtrat änderte die Verrechnungssätze für das Kleinalarmfahrzeug.

12.

Netzanschlussvertrag zwischen der Stadt Burgbernheim und der NErgie Netz GmbH; Leistungserhöhung

Der Stadtrat stimmte der Leistungserhöhung des Netzanschlussvertrages auf 8.000 kVa zu, dafür werden rund 90.000 € fällig.

13.

Bauantrag auf Errichtung von PKW-Stellplätzen mit Überdachung und PV-Anlage sowie einer Trafostation am Brothaus in Burgbernheim, Rothenburger Straße 58

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu und begrüßte die Errichtung der Photovoltaikanlage als Parkplatzüberdachung.

14.

Bauantrag; Wohnraumerweiterung am bestehenden Wohnhaus Frankenring 22 in Burgbernheim

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

15.

Bauantrag; Anbau an das bestehende Einfamilienwohnhaus Fliederweg 4 in Burgbernheim

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

16.

Sonstiges

  • Das Freibad wird ab 14.05.2022 öffnen.
  • Der Langskeller wurde neu verpachtet und öffnet Anfang/Mitte Mai 2022.


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91593 Burgbernheim

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