Tagesordnung der 42. Sitzung des Stadtrates vom 22.02.2024

 1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2024

2.

Jahresrechnung 2020 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2020

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020

Der Stadtrat stimmte dem Bericht zu, stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss.

3.

Jahresrechnung 2021 Pfründepflegestiftung

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2021

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2021

Der Stadtrat stimmte dem Bericht zu, stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss.

4.

Jahresrechnung 2022 Pfründepflegestiftung

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2022

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2022

Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

5.

Jahresrechnung 2023 Pfründepflegestiftung

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2023

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2023

Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

6.

Pfründepflegestiftung; überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen für die Jahre 2012 - 2021; Behandlung des Berichts der überörtlichen Rechnungsprüfung

Der Stadtrat nahm den Prüfungsbericht zur Kenntnis.

7.

Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans mit Investitionsprogramm der Pfründepflegestiftung für das Haushaltsjahr 2024

Der Stadtrat beschloss den Haushalt der Pfründepflegestiftung mit Einnahmen und Ausgaben von 60.000 €, Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.

8.

Jahresrechnung 2020 Stadt Burgbernheim

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2020

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2020

Der Stadtrat stimmte dem Bericht zu, stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss.

9.

Jahresrechnung 2021 Stadt Burgbernheim

a) Behandlung des Rechnungsprüfungsberichts der örtlichen Rechnungsprüfung

b) Feststellung der Jahresrechnung 2021

c) Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung 2021

Der Stadtrat stimmte dem Bericht zu, stellte die Jahresrechnung fest und fasste den Entlastungsbeschluss.

10.

Jahresrechnung 2022 Stadt Burgbernheim;

a) Kenntnisnahme der Jahresrechnung 2022

b) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2022

Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis und genehmigte die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

11.

Aufnahme eines Kommunaldarlehens

Der Stadtrat ermächtigte den Bürgermeister zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens über 500.000 €.

12.

Bauvoranfrage; Aufstockung des Anwesens Hornungswiesenweg 19

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

13.

Bauantrag; Wohnhausumbau und Teilnutzungsänderung der Scheune und Errichtung einer Terrassenüberdachung auf dem Anwesen Schwebheim, Alte Schulstraße 1, Fl. Nr. 690, Gemarkung Schwebheim

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

14.

Neubau Bernatura Streuobstwelt; Antrag auf Befreiung von der Barrierefreiheit

Der Stadtrat beschloss den Einbau eines Rollstuhllifters, damit bleibt die Dachterrasse barrierefrei zugänglich.

15.

Bauantrag; Erweiterung eines bestehenden Milchviehstalles einschließlich Laufhof und Liegeplätze mit Pultüberdachung auf der Fl.Nr. 591 der Gemarkung Buchheim

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

16.

Straßenverkehrsrechtliche Anordnung zur Einführung einer Tempo-30-Zone im Altstadt­bereich

Alle gemeindlichen Straßen im Innenort sollen als Tempo-30-Zone beschildert werden, die Kreisstraßen bleiben hiervon ausgenommen.

17.

Sonstiges

• Der Glasfaserausbau in Burgbernheim soll Mitte des Jahres starten, auf Wunsch erhalten die meisten Grundstückseigentümer einen kostenlosen Glasfaseranschluss.
• Über den Naturpark Frankenhöhe werden verschiedene Wanderwege saniert, darunter auch die Treppenanlage oberhalb des Langskellers. Außerdem wird das Teufelshäuschen neu gebaut.