Tagesordnung der 40. Sitzung des Stadtrates vom 10.11.2011

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Stadtratssitzung (erweiterter Probebetrieb)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Stadtratssitzung (Wirtschaftswegebau)

1.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2011

2.
Freiwillige Feuerwehr Burgbernheim: Digitalfunk; Teilnahme am erweiterten Probebetrieb
Die Stadt Burgbernheim wird am erweiterten Probebetrieb des Digitalfunks teilnehmen. Nach der Beschaffung von drei Handfunksprechgeräten kann die Feuerwehr ab Mitte 2013 das Funknetz in Burgbernheim ausprobieren, bevor die komplette Umstellung auf Digitalfunk erfolgt (geplant Juni 2013).
3.
Bauantrag von Herrn Karl Stoll; Balkonüberdachung am Wohnhaus Äußere Bahnhofstraße 32, 91593 Burgbernheim
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
4.
Bauantrag der B-K-R Vermögensverwaltungs GmbH; Neubau einer Lagerhalle (Gartenfeldweg)
Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.
5.
Abschluss eines Konzessionsvertrages über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit elektrischer Energie für die Ortsteile
Die N-ERGIE AG aus Nürnberg erhält weiterhin die Konzession für den Unterhalt und den Ausbau der Stromnetze der Burgbernheimer Ortsteile. Dieser Vertrag läuft für die nächsten zehn Jahre.
6.
Aufstellung und Fortschreibung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2012; Altstadt Burgbernheim; Jahresanmeldung
Das Programm für die nächsten Jahre wurde vom Stadtrat einstimmig genehmigt. Im Programm sind folgende Maßnahmen enthalten, wobei der Beginn einer Maßnahme einen entsprechenden Beschluss des Stadtrates voraussetzt: Planung und Gutachten allgemein, Grunderwerb, Obere Marktstraße, Friedenseicheplatz, Erbsengasse, Untere Rathausgasse, Rodgasse, Fußweg und Grünzug um Altenheim
Baumaßnahmen: Obere Rathausgasse 1, Marktplatz 6, Privatsanierungen und Stadtbildpflege
7.
Altstadtsanierung Burgbernheim; städtisches Anwesen Fl.Nr. 236 der Gemarkung Burgbernheim (Friedenseicheplatz); Festlegung der Folgenutzung nach Abriss
In Zusammenarbeit mit dem Städteplaner soll ein Vorschlag für eine Folgenutzung erarbeitet und mit der Regierung von Mittelfranken abgestimmt werden. Über den Winter hinweg soll der Weg provisorisch hergerichtet werden.
8.
Wirtschaftswegebau zwischen Buchheim und Wiebelsheim
Der Radweg Buchheim-Wiebelsheim sollte zusammen mit der Stadt Bad Windsheim im Rahmen des Lückenschlussprogramms ausgebaut werden. Leider konnte sich die Stadt Bad Windsheim bislang nicht zu einer konkreten Durchführungszusage durchringen. Der Ortsbeirat Buchheim hat sich nunmehr von der Reuter Erdbau und Transporte GmbH ein Angebot unterbreiten lassen, das den Bau des Feldwegs - ohne Inanspruchnahme von Fördergeldern — unter Verwendung von Recycling-Schotter vorsieht. Das Angebot der Firma Reuter beziffert sich auf brutto ca. 20.000,00 €. Der Stadtrat ist der Auffassung, dass der vorgeschlagenen Lösung keine Dauerhaftigkeit zukommt, deshalb soll der richtlinienkonforme Ausbau des Verbindungsweges unter Beachtung der Fördervoraussetzungen nochmals erörtert werden. Die Wegebaumaßnahme soll in die Haushaltsberatungen 2012 aufgenommen werden.
9.
Sonstiges