Tagesordung der 1. Sitzung des Stadtrates vom 08.05.2014

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Verabschiedungen)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Verschiedenes)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Ausschüsse)

Bericht der Windsheimer Zeitung über die Sitzung (Gemeinschaftshalle Schwebheim)


 1.














 

Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder, Ortssprecher und Ortsbeiräte

Bürgermeister Schwarz spricht den ausscheidenden Stadtratsmitgliedern, Ortsprechern und Ortsbeiräten für ihre langjährigen Verdienste zum Wohle der Stadt Dank und Anerkennung aus. Er verabschiedet Herrn Friedrich Döppert (30 Jahre Stadtrat, 18 Jahre 2. Bürgermeister), Herrn Günther Breitschwerdt (36 Jahre Stadtrat), Frau Inge Hörber (6 Jahre Stadträtin), Frau Silke Kempf (6 Jahre Stadträtin), Herrn Georg Schelter (17 Jahre Stadtrat), Frau Ute Schmidt (11 Jahre Stadträtin), Herrn Manfred Schor (12 Jahre Stadtrat) und den Ortssprecher Herrn Karl-Heinz Schmidt (36 Jahre Ortssprecher Pfaffenhofen) sowie die Ortsbeiräte Herrn Gerhard Endres (30 Jahre Ortsbeirat Buchheim), Herrn Klaus Endreß (12 Jahre Ortsbeirat Buchheim), Herrn Wilfried Grünberg (6 Jahre Ortsbeirat Pfaffenhofen), Herrn Werner Endres (24 Jahre Ortsbeirat Schwebheim) und Herrn Walter Gundel (12 Jahre Ortsbeirat Schwebheim). Alle Genannten erhalten zum Abschied eine Dankurkunde und ein Geschenk.


 2.





Begrüßung der neu gewählten Stadtratsmitglieder, Ortssprecher und Ortsbeiräte

Bürgermeister Schwarz begrüßt die neu gewählten Mitglieder des Stadtrates, die Ortssprecher und Ortsteilbeiräte. Er wünscht sich eine gute, konstruktive Zusammenarbeit, die stets auf das Wohl der Gesamtgemeinde ausgerichtet sein muss.


 3.




Vereidigung der neu gewählten ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder

Als neue Stadtratsmitglieder wurden vereidigt: Hartmut Assel, Martin Birngruber, Dietmar Dasch, Hans Hauptmann, Astrid Paulus, Martin Schwarz und Volker Zeller.


 4.


 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.04.2014


 5.




Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Es wurde beschlossen, einen 2. Bürgermeister zu wählen, auf einen dritten Bürgermeister wird verzichtet.


 6.


 

Wahl des zweiten Bürgermeisters

Stefan Schuster wurde mehrheitlich zum zweiten Bürgermeister gewählt.


 7.



 Wahl des dritten Bürgermeisters

-entfällt-


 8.



Vereidigung des zweiten und ggf. dritten Bürgermeisters

Der zweite Bürgermeister wurde vereidigt.


 9.



Festlegung der weiteren Stellvertreter

Als weiterer Stellvertreter wurde als ältestes Stadtratsmitglied Günter Assel bestimmt.


 10.





Verpflichtung der weiteren Bürgermeister, der Stadtratsmitglieder und der Ortssprecher

Alle Stadträte wurden über Geheimhaltungs-, Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflichten belehrt.


 11.















Bildung von Ausschüssen, Bestimmung der Größe, des Sitzverteilungsverfahrens und Bestellung der Mitglieder und Vertreter in den Ausschüssen

Folgende Ausschüsse werden gebildet:

Haupt- und Finanzausschuss (vorberatend)

Vorsitzender Bürgermeister Matthias Schwarz, Marcus Reindler, Werner Staudinger, Hartmut Assel, Volker Zeller, Karl-Otto Mollwitz, Dietmar Leberecht

Bau- und Umweltausschuss (beschließend)

Vorsitzender Bürgermeister Matthias Schwarz, Werner Staudinger, Günter Assel, Astrid Paulus, Hartmut Assel, Martin Schwarz, Karl-Otto Mollwitz

Waldausschuss (beschließend)

Vorsitzender Gerhard Wittig, Günter Assel, Peter Bauerreis, Dietmar Dasch, Karl-Otto Mollwitz

Rechnungsprüfungsausschuss (vorberatend)

Vorsitzender Josef Bacher, Marcus Reindler, Astrid Paulus


 12.

















Bestellung der Referenten und Schriftführer

Die Referentenposten wurden wie folgt vergeben:

Wald: Gerhard Wittig

Bauhof, Abwasser und Wasser: Werner Staudinger

Liegenschaften: Karl-Otto Mollwitz

Freibad: Marcus Reindler

Stromversorgung: Josef Bacher

Marktwesen: Peter Bauerreis

Fischereiwesen: Günter Assel

Seniorenbeauftragter: Hannes Hauptmann

Behindertenbeauftragter: Hartmut Assel

Tourismus: Martin Birngruber

Feuerwehr: Volker Zeller

Jugend und Vereine: Astrid Paulus

1. Bürgerschützenmeister: Gerhard Wittig

2. Bürgerschützenmeister: Marcus Reindler


 13.





Entsendung der Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Burgbernheim

In der Gemeinschaftsversammlung wird die Stadt Burgbernheim vertreten durch: Bürgermeister Matthias Schwarz, Stefan Schuster, Gerhard Wittig, Dietmar Leberecht


 14.




Benennung von Vertretern der Stadt Burgbernheim im Zweckverband der Vereinigten Sparkassen im Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim

Bürgermeister Matthias Schwarz vertritt die Stadt im Zweckverband der Sparkasse.


 15.




Bestellung der Vertreter in der Erdgas Burgbernheim GmbH

In die Gesellschafterversammlung werden entsandt: Bürgermeister Matthias Schwarz, Werner Staudinger, Volker Zeller, Martin Schwarz


 16.



Erlass einer Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung des Stadtrates wurde einstimmig beschlossen.


 17.




Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Die Satzung wurde einstimmig beschlossen.


 18.





 Vorschlag zur Bestellung des ersten Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten

Bürgermeister Matthias Schwarz wurde zum Eheschließungs-Standesbeamten vorgeschlagen, die Bestellung erfolgt durch die Verwaltungsgemeinschaft.


19.




 

Bauantrag der Eheleute Dr. Margret Kaerlein und Helmut Pfaehler-Kaerlein; Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Ortsrandlage in Hochbach auf Fl.Nr. 1341, Gemarkung Burgbernheim

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.


 20.







Dorferneuerungsverfahren Buchheim-Schwebheim; Zustimmung zur Vereinbarung über die Ausführung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen unter Kostenbeteiligung Dritter; Dorfplatz und Spielplatz am Dorfgemeinschaftshaus in Schwebheim

Der Stadtrat stimmte der Vereinbarung zu. Damit kann die Umfeldgestaltung noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden.


 21.






Bauantrag von Frau Radka Blagova und Herrn Jürgen Kolletzki, Errichtung eines Schlossereibetriebs mit angegliederten Wohnräumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 963, Gemarkung Burgbernheim, im Bereich des Bebauungsplans "Industriestraße West"

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.


 22.


Sonstiges

Das Freibad öffnet am 15.05.2014.