Tagesordnung der 1. Sitzung vom 14.05.2020

Bericht der WZ über die Sitzung  (Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder)
Bericht der WZ über die Sitzung (Wahl des zweiten Bürgermeisters)
Bericht der WZ über die Sitzung (Besetzung der Ausschüsse)
Bericht der WZ über die Sitzung (Wasserschaden Sporthalle)
Bericht der WZ über die Sitzung (Sanierung Kriegerdenkmal)

1.  

Begrüßung der gewählten Stadtratsmitglieder

2.

Vereidigung der neu gewählten ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder

Bürgermeister Matthias Schwarz vereidigte die neuen Stadtratsmitglieder Andrea Breitschwerdt, Johannes Helgert, Roman Mollwitz, Jochen Gundel und Hannes Bacher.

3.

Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder

Bürgermeister Matthias Schwarz bedankte sich bei den ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder Günter Assel, Werner Staudinger, Dietmar Dasch, Volker Zeller und Josef Bacher für ihre geleistete Arbeit mit einem Abschiedsgeschenk.

4.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.03.2020

5.

Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Der Stadtrat beschloss, wie bisher, einen weiteren Bürgermeister zu wählen.

6.

Wahl des zweiten Bürgermeisters

Als zweiter Bürgermeister wurde Stefan Schuster gewählt, auf ihn entfielen 12 Stimmen, Karl-Otto Mollwitz erhielt 5 Stimmen.

7.

Wahl des dritten Bürgermeisters

Tagesordnungspunkt entfällt

8.

Vereidigung der gewählten weiteren Bürgermeister

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt, da Stefan Schuster bereits als 2. Bürgermeister tätig war.

9.

Festlegung der weiteren Stellvertreter

Als weiterer Stellvertreter wurde Gerhard Wittig als ältester Stadtrat bestimmt.

10.

Verpflichtung der weiteren Bürgermeister und der Stadtratsmitglieder

Alle Stadtratsmitglieder wurden entsprechend verpflichtet, auf die Punkte Verschwiegenheit und persönliche Beteiligung wurde besonders hingewiesen.

11.

Bildung von Ausschüssen, Bestimmung der Größe, des Sitzverteilungsverfahrens und Bestel­lung der Mitglieder und Vertreter in den Ausschüssen

Es werden folgende Ausschüsse gebildet und entsprechend besetzt:

Haupt- und Finanzausschuss, Bau- und Umweltausschuss, Waldausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, MVZ-Ausschuss (für das Medizinische Versorgungszentrum), Stadtwerke-Ausschuss

Die Besetzung erfolgte anhand der beigefügten Liste.

12.

Bestellung der Referenten, der Beauftragten und des Schriftführers

Folgende Referenten wurden bestellt:

  • Stadtwald: Gerhard Wittig
  • Liegenschaften und Pfründe: Dietmar Leberecht
  • Freibad: Marcus Reindler
  • Stromversorgung und Energiewendebeauftragter: Johannes Helgert
  • Bauhof: Hannes Bacher
  • Marktwesen: Karl-Otto Mollwitz
  • Fischereiwesen: Karl-Otto Mollwitz
  • Seniorenbeauftragter: Hans Hauptmann
  • Behindertenbeauftragter: Hartmut Assel
  • Tourismus: Martin Birngruber
  • Feuerwehr: Peter Bauerreis
  • Jugend und Vereine: Andrea Breitschwerdt und Roman Mollwitz
  • 1. Bürgerschützenmeister: Gerhard Wittig
  • 2. Bürgerschützenmeister: Marcus Reindler
  • Datenschutzbeauftragter: Wolfgang Käser (VG Burgbernheim)
  • Gewässerschutzbeauftragter: Maximilian Unger (Abwassermeister)
  • Schriftführer: Stefan Schuster

13.

Bestellung der Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Burgbernheim

In die VG-Versammlung werden bestellt: Hans Hauptmann, Gerhard Wittig, Stefan Schuster und Dietmar Leberecht.

14.

Bestellung von Vertretern der Stadt Burgbernheim im Zweckverband der Vereinigten Spar­kassen im Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim

Die Stadt Burgbernheim wird im Zweckverband der Sparkasse von Bürgermeister Matthias Schwarz und im Vertretungsfall von 2. Bürgermeister Stefan Schuster vertreten.

15.

Bestellung der Mitglieder in die Gesellschafterversammlung der Erdgas Burgbernheim GmbH

In die Gesellschafterversammlung Erdgas wurden bestellt: Johannes Helgert, Astrid Paulus-Berberich und Martin Schwarz.

16.

Erlass einer Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wurde vom Stadtrat beschlossen.

17.

Neufassung der Satzung der Stadt Burgbernheim über Ortsbeiräte

Die Satzung wurde neu gefasst, künftig werden Ortssprecher und Ortsbeiräte in einer Versammlung der Ortsteilbürger geheim gewählt.

18.

Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Die Satzung wurde beschlossen.

19.

Bauantrag; Umbau des bestehenden Wohnhauses Schlossgasse 16 zu einem Mehrfamilienwohnhaus

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

20.

Bauantrag; Errichtung eines Anbaus an das bestehende Wohnhaus "Herzfleckenweg 17"

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben zu.

21.

Vereinfachtes Verfahren "Landwirtschaftliches Kernwegenetz A7-Franken West"; Bestellung eines gemeindlichen Vertreters und dessen Stellvertreters für den Vorstand

Die Stadt Burgbernheim wird im Vorstand von Bürgermeister Matthias Schwarz und im Vertretungsfall von 2. Bürgermeister Stefan Schuster vertreten.

22.

Fränkische Moststraße; Förderung von Projekten zur Stärkung regionaler Identität im Frei­staat Bayern; Kostenbeteiligung

Die Stadt Burgbernheim beteiligt sich an dem Projekt mit jährlich 950 € für drei Jahre.

23.

Sporthalle Burgbernheim Wasserschaden; Sachstandsbericht, weiteres Vorgehen; Ermächti­gung des Bürgermeisters

In der Sporthalle ist ein größerer Wasserschaden entstanden. Die genaue Ursache konnte noch nicht ermittelt werden. Gespräche mit Gutachtern und der Versicherung laufen.

24.

Kriegerdenkmal auf dem Kapellenberg; Vergabe der Restaurierungsarbeiten

Das Kriegerdenkmal wird restauriert. Der Auftrag für 38.000 € konnte an die Fa.  Team Steinmetz aus Dietenhofen vergeben werden. Für diese Sanierung wurden von einer Einzelperson 40.000 € gespendet.

25.

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Burgbernheim; Vergabe einer Baugrunduntersu­chung mit geotechnischem Bericht

Die Baugrunduntersuchung wurde an das Büro Prof. Herrmann aus Herrieden zum Angebotspreis von 7.000 € vergeben.

26.

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Burgbernheim; Vergabe von Vermessungsarbeiten am Baugrundstück und am angrenzenden Gartenfeldweg

Die Vermessungsarbeiten wurden an das Büro Heller aus Herrieden zum Angebotspreis von 1.600 € vergeben.

27.

Abwasserentsorgung in der Stadt Burgbernheim; Beschaffung eines VW-Caddy

Für die Kläranlage wird ein VW-Caddy für 13.000 € angeschafft.

28.

Sonstiges

Bürgermeister Matthias Schwarz bedankte sich bei allen Helfern der Nachbarschaftshilfe „Berna hält zam“.




Besetzung der Ausschüsse (Tagesordnungspunkt 11):


Haupt- und Finanzausschuss (6 Mitglieder)

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Matthias Schwarz




Mitglied


Vertreter





FBB

Marcus Reindler


Hans Hauptmann

FBB

Andrea Breitschwerdt


Johannes Helgert

CSU

Hartmut Assel


Jochen Gundel

CSU

Peter Bauerreis


Astrid Paulus-Berberich

SPD

Karl-Otto Mollwitz


Dietmar Leberecht

SPD

Roman Mollwitz


Hannes Bacher

  

Bau- und Umweltausschuss (6 Mitglieder)

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Matthias Schwarz




Mitglied


Vertreter





FBB

Martin Birngruber


Johannes Helgert

FBB

Hans Hauptmann


Gerhard Wittig

CSU

Astrid Paulus-Berberich


Peter Bauerreis

CSU

Hartmut Assel


Jochen Gundel

SPD

Hannes Bacher


Karl-Otto Mollwitz

SPD

Martin Schwarz


Roman Mollwitz

   

Waldausschuss (insg. 6 Mitglieder)

Vorsitzender: Gerhard Wittig




Mitglied


Vertreter





FBB

Gerhard Wittig


Andrea Breitschwerdt

FBB

Johannes Helgert


Marcus Reindler

CSU

Peter Bauerreis


Astrid Paulus-Berberich

CSU

Jochen Gundel


Hartmut Assel

SPD

Karl-Otto Mollwitz


Roman Mollwitz

SPD

Hannes Bacher


Martin Schwarz



Rechnungsprüfungsausschuss (3 Mitglieder)

Vorsitzender: Hartmut Assel




Mitglied


Vertreter





FBB

Andrea Breitschwerdt


Marcus Reindler

CSU

Hartmut Assel


Peter Bauerreis

SPD

Roman Mollwitz


Hannes Bacher



MVZ-Ausschuss (3 Mitglieder)

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Matthias Schwarz




Mitglied


Vertreter





FBB

Marcus Reindler


Gerhard Wittig

CSU

Astrid Paulus-Berberich


Hartmut Assel

SPD

Karl-Otto Mollwitz


Roman Mollwitz



Stadtwerke-Ausschuss (3 Mitglieder)

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Matthias Schwarz




Mitglied


Vertreter





FBB

Johannes Helgert


Hans Hauptmann

CSU

Astrid Paulus-Berberich


Jochen Gundel

SPD

Martin Schwarz


Karl-Otto Mollwitz


Mitglieder der Gesellschafterversammlung der Erdgas Burgbernheim GmbH

(3 Mitglieder)

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Matthias Schwarz




Mitglied


Vertreter





FBB

Johannes Helgert


Hans Hauptmann

CSU

Astrid Paulus-Berberich


Jochen Gundel

SPD

Martin Schwarz


Karl-Otto Mollwitz



Gemeinschaftsversammlung der VG Burgbernheim (4 Mitglieder)



Mitglied


Vertreter





FBB

Hans Hauptmann


Marcus Reindler

FBB

Gerhard Wittig


Martin Birngruber

CSU

Stefan Schuster


Peter Bauerreis

SPD

Dietmar Leberecht


Karl-Otto Mollwitz

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