Tagesordnung der 25. Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2004
1.
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Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.11.2004
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2.
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Aufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan für die Stadt Burgbernheim; Behandlung der Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der nochmaligen öffentlichen Auslegung; Wirksamkeitsbeschluss
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3.
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Beschaffung eines Baggers für den städtischen Bauhof
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4.
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Abwasserbeseitigung Wildbad; Vergabe der Baugrunduntersuchung
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5.
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Pfründepflegestiftung Burgbernheim; Bestellung eines Stiftungspflegers
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6.
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Freibad der Stadt Burgbernheim;
a) Änderung der Öffnungszeiten
b) Sanierungsarbeiten an der Schwallwasserleitung
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7.
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Erhöhung der Strompreise der Stadt Burgbernheim zum 1.1.2005
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8.
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Kenntnisnahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 der Stadt Burgbernheim und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
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9.
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Kenntnisnahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 der Pfründepflegestiftung und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
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10.
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Aufnahme eines Kommunalkredits
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11.
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Bauantrag von Herrn Hans Niebling, Industriestraße 12, Burgbernheim; Erweiterung der bestehenden Lagerhalle auf dem Grundstück Industriestraße 11 und Schaffung einer weiteren Zufahrt über Teilflächen des städtischen Grundstücks Fl.Nr. 981/1 zum Baugrundstück
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12.
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Sonstiges
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Tagesordnung der 24. Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2004
1.
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Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.09.2004 und der Niederschrift über die Bauausschusssitzung vom 28.10.2004
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2.
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Neufassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
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3.
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Bauantrag der Eheleute Gerhilde und Helmut Schwarz, Schwebheim, Hauptstraße 24; Ausbau der Abstellräume über der Garage zu einer separaten Wohnung
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4.
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Bauantrag von Herrn Heinz Herbolsheimer, Rodgasse 37, Burgbernheim; Errichtung eines Carports
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5.
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Antrag von Herrn Wolfgang und Frau Margit Endres, Hauptstraße 9, Schwebheim, 91593 Burgbernheim auf Nutzung des städtischen Grünstreifens als Garagenzufahrt
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6.
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Flächennutzungsplan der Gemeinde Ergersheim; erneute Beteiligung der Nachbargemeinden
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7.
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Bauleitplanung der Stadt Bad Windsheim; Bebauungsplan Nr. 49 "Rotweg", Wiebelsheim;
Beteiligung der Nachbargemeinden
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8.
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Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms 2005; Beschluss über den Jahresantrag
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9.
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Abhilfemaßnahmen wegen Überlastungen im Kanalnetz; Vergabe der Ingenieurleistungen
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10.
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Erlass einer Satzung über die Festlegung der Grenzen des und über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Pfaffenhofen; Änderung des Geltungsbereichs
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11.
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Genehmigung der Beschaffung eines Fahrzeugs für die Kläranlage
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12.
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Beschaffung eines Baggers für den städtischen Bauhof
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13.
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Beschaffung von Tragkraftspritzen für die Freiwillige Feuerwehr
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14.
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Bericht über die Fördermöglichkeiten von neuen, notwendigen Feuerwehrhäusern
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15.
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Einrichtung eines Bolzplatzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2329 (Hinter der Schule)
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16.
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Erwerb eines Mittelspannungs- und Telefonkabels für die Verkabelung im Rothfeldweg
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17.
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Genehmigung von Nachträgen für die Baumaßnahme in Pfaffenhofen
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18.
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Sonstiges
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Tagesordnung der 23. Sitzung des Stadtrates vom 17.09.2004
1.
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Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.07.2004 und der Niederschriften über die Bauausschusssitzungen vom 25.09.2003 und 24.06.2004
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2.
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Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan für die Stadt Burgbernheim; Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung; Beschluss über die nochmalige öffentliche Auslegung (Änderung der Darstellung von Konzentrationsflächen für Windkraft)
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3.
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Altstadtsanierung Burgbernheim; Fortführung der Planungsleistungen für die Neugestaltung der Uhrmachergasse
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4.
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Wasserversorgung Burgbernheim; Errichtung eines neuen Hochbehälters; Sachstandsbericht
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5.
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Errichtung eines Altenheimes; Vergabe der Leistungen für Abbrucharbeiten auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 95 (Wichner)
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6.
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Neubau der Kläranlage Burgbernheim;
Beschluss über den Zeitpunkt der Benutzbarkeit der Anlage
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7.
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1. Änderung der Beitragssatzung für die Verbesserung der Entwässerungseinrichtung der Stadt Burgbernheim (Festlegung des endgültigen Abgabesatzes)
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8.
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Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgbernheim
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9.
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Sonderprogramm Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 2004;
Aufnahme eines zinslosen Darlehens über 142.500 EURO bei der Bayer. Landesbank für den Neubau der Kläranlage Burgbernheim
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10.
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Antrag der Firma Staudinger GmbH zur Änderung der Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 15.1 "Hinter den Gärten"
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11.
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Antrag eines Bauinteressenten auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 14 "Gartenfeld" hinsichtlich Dachneigung, -form und Baugrenze
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12.
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Bauantrag von Herrn Günter Winkler, Schulstraße 3, Burgbernheim; Errichtung einer Kfz-Halle auf dem Anwesen Grüne Baumgasse 3
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13.
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Bauantrag der Fa. Niebling techn. Bürsten GmbH, Industriestraße 12, Burgbernheim; Errichtung einer mobilen Holz-/Stahl-Leichtbauhalle
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14.
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Vergabe eines Straßennamens in Buchheim für den Verbindungsweg von der Hauptstraße zur Straße "Am Schwarzenweg"
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Tagesordnung der 22. Sitzung des Stadtrates vom 29.07.2004
1.
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Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.05.2004
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2.
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Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Bestattungseinrichtungen sowie für die damit in Zusammenhang stehenden Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)
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3.
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Erlass einer Satzung über die Festlegung des bebauten Bereichs von Pfaffenhofen als im Zusammenhang bebauter Ortsteil
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4.
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Novellierung des Baugesetzbuchs; Wegfall der Teilungsgenehmigung; Aufhebung der Satzung über die Teilungsgenehmigung
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5.
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Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 21 "Schimmelbuck" der Stadt Burgbernheim; Behandlung der Einwendungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
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6.
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1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.1 "Schwebheimer Gasse/Hinter den Gärten/Windsheimer Straße"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
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7.
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Bauantrag der Stadt Burgbernheim auf Teilabbruch eines ehemaligen Sägewerkes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2105
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8.
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Errichtung eines Altenheimes;
Vergabe der Leistungen für Abbrucharbeiten auf städtischen Grundstücken im Baugebiet "Hinter den Gärten"
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9.
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Errichtung eines Altenheimes; Vergabe der Leistungen für Abbrucharbeiten auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 95 (Wichner)
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10.
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Bauantrag der Firma Staudinger GmbH auf Errichtung eines Alten- und Pflegeheimes
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11.
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Bauantrag der Eheleute Gerhilde und Helmut Schwarz, Schwebheim, Hauptstraße 24, 91593 Burgbernheim; Errichtung einer Maschinenhalle
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12.
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Bauvoranfrage von Frau Erna Götz, Eibenstraße 7, 90574 Roßtal; Abbruch des Anwesens Bergeler Straße 12 in Burgbernheim und Neubau eines Wohnhauses mit Nebengebäuden
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13.
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Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Feuerwehrhauses in Buchheim
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14.
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Neubau eines Wasserhochbehälters; Durchführungsbeschluss und Vergabe der Ingenieurleistungen
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15.
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Neubau der Kläranlage Burgbernheim; Vergabe Möblierung/Laborgeräte
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16.
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Abwasseranlage Burgbernheim; Abwasserentsorgung des Wildbades; Vergabe der Ingenieurleistungen
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17.
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Erschließung des Baugebietes Felsenkeller; Vergabe der Ingenieurleistungen
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18.
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Nachmeldungen für das Programm Natura 2000 Bayern; Stellungnahme der Stadt zum Gebietsvorschlag nach der Fauna-Flora-Habitat-(FFH-)Richtlinie
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19.
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Neubau einer Trafostation "Im Rothfeld"; Vergabe
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20.
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Wiederinbetriebnahme des Bahnhofs Wildbad; Abschluss einer Planungsvereinbarung zwischen der DB Station + Service AG und der Stadt Burgbernheim
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21.
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Vergabe der Leistungen zur Erstellung eines neuen Internet-Auftritts der Stadt Burgbernheim
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22.
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Bauantrag von Herrn Kai Schönamsgruber, Fliederweg 14, 91593 Burgbernheim; Neubau einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Artikel im Gewerbegebiet "Im Grund"; Maßnahmen zur Einhaltung der Festsetzungen des rechtsgültigen Bebauungsplans
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23.
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Sonstiges
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Tagesordnung der 21. Sitzung des Stadtrates vom 13.05.2004
1.
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Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.04.2004
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2.
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Gipsabbauvorhaben der Firma Knauf in Burgbernheim; Vorstellung der Planung und der möglichen Abbauverträge durch die Firma Knauf
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3.
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Sanierung des Anwesens Uhrmachergasse 1;
Genehmigung der Vergaben für folgende Leistungen
a) Fliesenarbeiten
b) Bodenbelagsarbeiten
c) Malerarbeiten
d) Innentüren
e) Dielenböden
f) Treppenbauarbeiten
g) Natursteinarbeiten
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4.
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Neugestaltung des Umgriffs am Anwesen Uhrmachergasse 1; Vergabe der Straßenbau- und Pflasterarbeiten
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5.
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Neubau eines Wasserhochbehälters in Burgbernheim
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6.
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Antrag von Herrn Kai Schönamsgruber, Fliederweg 14, 91593 Burgbernheim auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 11 "Im Grund" hinsichtlich der Farbe der Dacheindeckung der neuen Lagerhalle im Gewerbegebiet
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7.
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Bauantrag von Herrn Gerhard Birngruber, Friedenseicheplatz 6; Burgbernheim; Errichtung eines Biergartens
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8.
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Bauantrag der Eheleute Katja und Martin Birngruber, Rodgasse 36, Burgbernheim; Ausbau von vorhandenem Dachgeschoss und Aufstockung des ehemaligen Brauhauses Friedenseicheplatz 6
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9.
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Tekturplan von Herrn Dietmar Dasch, Schwebheim, Hauptstraße 17; Umbau der Lüftungsanlage im bestehenden Schweinestall
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10.
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Bauantrag der Firma Wuppermann Rohrtechnik GmbH, Rothenburger Str. 42, 91593 Burgbernheim; Errichtung einer Produktionshalle
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11.
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Bauantrag der Evang. Luth. Kirchengemeinde Buchheim; Errichtung eines Gemeindehauses in Buchheim
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12.
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Bauantrag der Meyer GbR, Buchheim, Kirchgasse 7, 91593 Burgbernheim; Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle
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13.
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Schöffenwahl 2004 für die Geschäftsjahre 2005 - 2008;
Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste
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14.
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Antrag des SPD-Ortsvereins Burgbernheim auf Förderung der Jugendarbeit
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15.
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Angebot der Firma Ströbel Feuerwerk GmbH, Walkmühle 1, 91438 Bad Windsheim auf Ausrichtung eines Großfeuerwerks zum 50-jährigen Stadtjubiläum
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Tagesordnung der 20. Sitzung des Stadtrates vom 08.04.2004
1.
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Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.03.2004
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2.
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Bebauungsplan Nr. 21 "Schimmelbuck" der Stadt Burgbernheim OT Buchheim; Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Verfahrens
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3.
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Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Haushaltsjahre 1999, 2000 und 2002, Stadt und Pfründepflegestiftung
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4.
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Behandlung der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung 1999 – 2002, Stadt und Pfründepflegestiftung
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5.
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Feststellung der Jahresrechnungen 1999 – 2001, Stadt und Pfründepflegestiftung
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6.
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Behandlung der Prüfbemerkungen der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Haushaltsjahre 1996 - 2001 der Stadt Burgbernheim; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 4 GO
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7.
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Antrag des SPD-Ortsvereins Burgbernheim auf Förderung der Jugendarbeit
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8.
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Festsetzung des Haushaltsplans und Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Burgbernheim für das Jahr 2004
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9.
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Behandlung der Prüfbemerkungen der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Haushaltsjahre 1996 - 2001 der Pfründepflegestiftung; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 4 GO
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10.
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Festsetzung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung der Pfründepflegestiftung für das Jahr 2004
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11.
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Neubau der Kläranlage Burgbernheim; Ausbau der Zufahrtsstraße
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12.
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Sanierung des Anwesens Uhrmachergasse 1; Vergabeermächtigung für folgende Leistungen:
a) Fliesenarbeiten
b) Bodenbelagsarbeiten
c) Malerarbeiten
d) Innentüren
e) Dielenböden
f) Natursteinarbeiten Fassade
g)Treppenbauarbeiten
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13.
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Bauantrag von Herrn Karl Engelhardt, Uhrmachergasse 2, 91593 Burgbernheim; Errichtung eines Mastschweinestalls mit Güllegrube und zwei Silos an der Hochbacher Straße; Erneute Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen
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14.
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Straßenausbau in Pfaffenhofen; Vorstellung der Angebote zur Brückensanierung
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15.
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Bauantrag von Herrn Johann Nußbeck, Buchheim, Dorfstraße 6, 91593 Burgbernheim; Neubau einer Halle
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16.
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Bauvoranfrage von Herrn Bernd Markert, Pfaffenhofen 18, 91593 Burgbernheim zur Errichtung eines Zuchtsauenstalles auf Fl.Nr. 140 (Nähe Ergersheimer Weg) der Gemarkung Pfaffenhofen
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17.
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Fortschreibung bzw. Überarbeitung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ergersheim; Beteiligung der Nachbargemeinden
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18.
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Neubau eines Oberflächenwasserkanals in Schwebheim
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Tagesordnung der 19. Sitzung des Stadtrates vom 11.03.2004
1.
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Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.02.2004
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2.
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Angelfischerei am Landschaftssee; Erfahrungsbericht 2003; Erlaubnisscheine für das Jahr 2004
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3.
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Abwasseranlage Burgbernheim; künftige Abwasserentsorgung des Wildbades
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4.
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Anschaffung von Tragkraftspritzen für die Feuerwehr
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5.
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Bezuschussung von Führerscheinen der Klasse C für Feuerwehrleute
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6.
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Entsorgung kohlenteerhaltigen Straßenaufbruchs aus Pfaffenhofen
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7.
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Neufassung der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen und Ausstellungen in der Stadt Burgbernheim
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8.
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Bauantrag von Herrn Kai Schönamsgruber, Fliederweg 12, 91593 Burgbernheim;
Neubau einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Artikel im Gewerbegebiet "Im Grund"
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9.
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Aufstellungsbeschluss über den Erlass einer Satzung über die Festlegung des bebauten Bereichs von Pfaffenhofen als im Zusammenhang bebauter Ortsteil
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10.
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Sanierung des Anwesens Uhrmachergasse 1; Vergabe folgender Leistungen:
a) Außenputz
b) Innenputz
c) Trockenbau
d) Estricharbeiten
e) Fensterrestaurierung
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11.
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Vorschlag für Jugendschöffen
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12.
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Informationen des Bürgermeisters
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Tagesordnung der 18. Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2004
1.
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Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.12.2003
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2.
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Anträge auf Errichtung großflächiger Photovoltaikanlagen im Außenbereich
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3.
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Flächennutzungsplan Burgbernheim mit integriertem Landschaftsplan; Behandlung der Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB); Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung (Darstellung von Konzentrationsflächen für Windkraft)
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4.
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Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung für die Umgriffsgestaltung am Anwesen Uhrmachergasse 1
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5.
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Freibad der Stadt Burgbernheim: Sanierungen und Investitionen im Jahr 2004, insbesondere: Anschaffung einer Umwälzpumpe; Auswechslung des Filtermaterials
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6.
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Neubau der Kläranlage Burgbernheim, BA 12; Vergabe folgender Leistungen:
a) Zaun- und Toranlage
b) Möblierung/Laborgeräte
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7.
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Sanierung des Anwesens Uhrmachergasse 1; Vergabe folgender Leistungen: Tischlerarbeiten - Holzfenster
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8.
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Bauantrag der Eheleute Katharina und Günther Fluhrer, Aumühlweg 5, Burgbernheim; Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus
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9.
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Bauantrag der Eheleute Andrea und Bernhard Blaser, In der Schubertin 9, Burgbernheim; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage am Frankenring
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10.
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Bauantrag der Eheleute Ursula und Walter Kirsch, Am Steinbruch 43, 90556 Cadolzburg; Umbau des Einfamilienwohnhauses Ostdeutsche Straße 2
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11.
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Bauantrag von Frau Elsbeth Schrödl, Am Hessinggraben 4, 91593 Burgbernheim; Umnutzung der bestehenden Bäckerei Bergeler Str. 2 zu drei Wohnungen
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12.
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Bauantrag von Herrn Josef Janitschek, Sudetenstr. 3, 91593 Burgbernheim; Anbau eines Vordachs an das bestehende Wohnhaus
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13.
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Bauvoranfrage der Eheleute Gudrun und Leonhard Müller mit Sohn Gerd, Buchheim, Hauptstr. 11, 91593 Burgbernheim wegen Errichtung eines Wohnhauses mit Garage im Außenbereich Buchheims
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14.
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Bauantrag der Stadt Burgbernheim, Rathausplatz 1; Aufstellung einer Hinweistafel auf die städtischen Bauplätze im Baugebiet "Gartenfeld"
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15.
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Erschließung des Baugebietes "Wachbuck" in Buchheim
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16.
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Straßenbenennung für das Baugebiet "Wachbuck" Buchheim
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17.
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Widmung der Straßen im Baugebiet "Hinter den Gärten"
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18.
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Richtlinien für Zuwendungen zu Kleinkläranlagen; Erstellung eines Abwasserkonzeptes
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19.
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Erfassung von Brach- und Konversionsflächen; Grundsatzentscheidung über die Erstellung eines "Baulücken- und Brachflächenkatasters"
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20.
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Turm der St. Johanniskirche; Ergebnis der baudynamischen Untersuchung
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21.
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Umschuldung eines Kommunalkredites
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22.
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Stadt Burgbernheim - Stadtwerke, Jahresabschluss 2002
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23.
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Stadt Burgbernheim - Stadtwerke; Stromeinkauf für die Jahre 2006 und 2007
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24.
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Informationen
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